Verwerfungen
(Kulturpolitik entläßt sich aus der Politik)
Von Martin Krusche

Im Rückblick zeigt sich, daß wir nicht überrascht sein mußten. Was uns heute verblüfft, hat mehr als deutliche Entstehungsgeschichten. Vielleicht ist es vielen von uns schwer gefallen, beim Lesen der Zeichen den eigenen Augen zu trauen. Ich skizziere hier ein aktuelles Fallbeispiel und einige seiner Hintergründe.
Die steirische Kulturpolitik beschert uns ein Kuriosum, dessen Tendenz freilich nicht neu ist. Sie etabliert zwischen sich und ihrem Klientel eine profitorientierte Company, die keinem kulturpolitischen Diskurs verpflichtet werden kann. Die GmbH im Eigentum der Stadt Graz läßt via Marketing- und PR-Abteilung bloß noch behaupten, was eigentlicher Gegenstand kulturpolitischer Prozesse ist. Die Auseinanersetzung um Inhalte. Diskursqualitäten ...
Man kann es so deuten: der Sektor Staat wandelt sich an der Schnittstelle zum Sektor3 zum Sektor Markt. Oder: Staat und Markt gehen partiell in eins ... was, wie gleich sichtbar wird, in der Medienszene schon vor Jahren nagenommen wurde. Diese Wendung führt zu Konflikten. Die Graz2003-Kontroverse ist bloß ein Beispiel dafür. Ein Beispiel von passabler Anschaulichkeit. Nun zum Rückblick.
Die “meko 99” in Linz war für mein Milieu ein aufregendes und anregendes Ereignis. Ich denke, es war das erste österreichweite Meeting von erfahrenen Medienleuten aus der autonomen Kultur- und Initiativenszene. Zeitungswesen, freies Radio, Internet.
Es ging um Erfahrungsaustausch, inhaltliche Arbeit, Kooperationsstrategien und vieles mehr. Ein Staatssekretär durfte uns langweilen, indem er referierte, was er vor allem in unseren Papers gelesen hatte. Aber es ging auch anders. Es gab reichlich Diskussionsstoff, wenn etwa Maria Windhager vorlegte: “Alles, was nicht im Dienst und Format des Marktes daherkommt, wird an den Markt verwiesen.” Wenn Oliver Marchart die Agenturen beleuchtete, denen solche Neigungen nachgesagt wurden: “Und wo die Macht des Nationalstaates endet, dort sind nationale Interessensvertretungen, Kammern, Korporationen genauso hilflos wie der Staat. So verliert der Korporatismus langsam, aber stetig seinen Sinn (begleitet von der sogenannten Aufkündigung des wohlfahrtstaatlichen Konsenses der Nachkriegszeit).”
Das hieß, es seien Agenda neu zu verteilen, es müsse neues Engagement entstehen, um notwendige Aufgaben zu bewältigen. Von wem? Und wie? Marchart meinte dazu: “Politisierung heißt für das Feld der Kultur vielmehr, daß zivilgesellschaftliche Assoziationen ihren vom Korporatismus zugewiesenen Gilden-Status ablegen und sich um andere und mehr Dinge zu kümmern beginnen als um ihrer eigenen Partikularinteressen.” (Das war eine der Aussagen, die ich besonders spannend fand, weil sie forderte, was unser Milieu längst von sich zu leisten behauptete.)
Robert Zöchling konstatierte, Politik und Geschäft seien in eins gegangen, damit das Geschäftemachen ungehinderter vorankäme. Und er meinte damals schon illusionsfrei: “Wie sich die Dinge heute befinden, ist auf sonstwen eher zu hoffen als auf den Staat.”
Wir fuhren aus Linz heim und hatten eine Menge Schlüsse zu ziehen, aus denen schleunigst Handlungspläne abzuleiten waren. Es war längst viel in Bewegung gekommen, was größere Verwerfungen ahnen ließ. So kam es ja auch. (Alle vorherigen Zitate aus “sektor3medien99”.)
Theorie und Praxis ... Zu der Zeit hatten die meisten von uns die Lektüre von Foucault vermutlich schon hinter sich, Derrida und Zizek kursierten, Bourdieu scheint mir bis heute die Debatten zu beeinflussen, einige mochten auch alte Zausel wie Varela und Maturana oder den wesentlich bekömmlicheren von Foerster. Jedenfalls stand nun im Fokus: was ist das und was heißt das: Sektor 3? Wie verhält er sich zu den beiden anderen Sektoren Staat und Markt? Falls uns daran was nicht paßte: wie sollte es sich dazu verhalten?
Im Jahr 2000 wählte die IG Kultur Österreich das als Schwerpunktthema: “sektor3/kultur”. (Und dokumentierte die gleichnamige Konferenz in einem Buch.) Um diese Dinge sollte man ein wenig wissen, wenn man verstehen möchte, worum es in der exemplarischen Graz2003-Kontroverse unter anderem geht. (Definitionshoheit und territoriale Hoheit, auch im Internet.)
Viele von uns haben auf die Position eines quasi-aristokratischen Künstlerdaseins vezichtet, die noble Distanz zu Alltag und politischen Fragen ausgeschlagen, sich auch intensiv den Zusammenhängen und Bedingungen ihrer Anwesenheit als Staastbürgerinnen und -bürger gewidmet. Denn vor allem dabei, in politischer Anwesenheit, werden ja laufend die Bedingungen von Meinungsfreiheit und “Freiheit der Klunst” verhandelt.
Bei der erwähnten Konferenz stellte F.E. Rakuschan fest: “Kommunikationen schaffen soziale Räume. Der sektor3/kultur ist ein Sozialraum, der nicht zuletzt auch durch die Virtualisiereung des Sozialen (Neue Medien) formiert wurde und wird. sektor3/kultur ist demnach untrennbar mit der sogenannten Netzkultur verbunden. Dieser Sachverhalt allein zwingt schon, die konstituiven Bestandteile dieses Raumes entsprechend darzustellen, weil Begriffe von Handlungsfeld bis Grenzüberschreitung, da diese an euklidisches Raumverständnis gebunden sind, hier – wie in anderen sozialen Zusammenhängen auch – heute keinen Sinn mehr machen. In einem konstruktivistischen Verständnis sind Kommunikationen eben nicht bloß Inventar von sozialen Räumen ...”
Wie immer man unsere Diskurse und Schlüsse bewertet, man kann vielleicht allein an diesen Zitaten erkennen, wie heftig der Kontrast ausfallen muß, wenn ich in der Graz2003-Kontroverse nachhaltig frage, worin etwa die 2003-Company denn nun den besonderen, von ihr behaupteten Wert des Internets sehe, den man angeblich gar nicht mehr erläutern müsse. Wenn zum Beispiel die einzige kohärente Antwort darauf vom Geschäftsführer jener Firma kommt, welche die Website realisiert hat, während die Funktionstragenden der Company selbst schweigen.
Zitat:
[04.01.2002 - 15:49:12] Bei gewissen Diskussionbeiträgen hier glaub ich manchmal das mich ein Pferd tritt. Da fragen Netzpioniere über denn Sinn einer Graz 2003 Homepage:
>>nun hat die company ja ihre website mit großem geldaufwand eingerichtet, vor gericht verteidigt und und und. so würde ich gerne, zum beispiel in diesem forum, etwas darüber erfahren, was diesen erheblichen aufwand rechtfertigt. und wodurch und worin denn das internet überragend sei etc. und wie sich das exemplarisch an dieser website zeigen mag.<< (zitat: derKrusche)
Klar ist wohl das diese Homepage ein weiteres "Instrument" zur Vermarktung der Aktivitäten rund um die Kulturhauptstadt 2003 ist und von meiner Sichtweise als "Nicht2003er" ist es ein gutes "weiteres" Instrument, es kann und soll nicht das einzige sein.
Es hat aber einen großen "Impact" da die Seite sehr stark besucht wird und über Graz2003 informiert und nicht über anderweitige "Tätigkeiten" und pure "Netzkultur", denn die "Trackingmuster" (sprich: Links die innerhalb der Seite besucht werden) der Besucher spricht eine eindeutige Sprache: Diese wollen Informationen vorallem über Projekte.
mfg / Michael Widmann
[Zitat Ende]
Dieses ungeschminkte Statement illustriert die Unterschiede der Positionen allein schon durch die Prioritätensetzung “zur Vermarktung der Aktivitäten” ... Und durch eine offenbar diffuse Vorstellung, was (gegenüber den Agenden des Verkäufers) mit >>anderweitige "Tätigkeiten" und pure "Netzkultur"<< gemeint sein könnte. Was sich auch daran ablesen läßt, daß die Proponenten des ganz Europa gewidmeten Großereignisses bis zum Tag, da ich an diesem Beitrag schreibe, weder Themen-, noch Diskursbeiträge zur Sache vorgelegt haben. Da reden wir also nicht von der selben Sache. Und sollen uns doch verständigen ...
Wir haben folgendes Problem: die Stadt Graz leistet sich eine G.m.b.H., deren Funktionstragende nun als Wirtschaftstreibende auftreten und sich keinem kulturpolitischen Diskurs stellen. Statt dessen versucht diese Crew Auffassungsunterschiede bei Gericht auszutragen. Der Kulturreferent der Stadt, der Kulturamtsleiter, der Bürgermeister, der Landeskulturreferent, jene also, die kulturpolitischen Fragestellungen verpflichtet wären, schweigen beharrlich. Auch im online-Forum der 2003-Company haben sie bis heute keine Spuren hinterlassen.
Man sollte das vermutlich ganz unaufgeregt betrachten. In einer Demokratie muß es solche Entwicklungen geben dürfen. Eigentlich wäre es ja Aufgabe der Politik, bei wachsenden Differenzen zwischen den Organen des öffentlichen Geschehens und den primären Akteuren für geeignete Arbeits- und Diskurssituationen zu sorgen, zwischen den Positionen zu vermitteln und zu helfen, sinnvolle Ergebnisse herauszuarbeiten. Wozu wäre Kulturpolitik sonst vonnöten? Es würde die Verwaltung genügen.
Seit der “meko99” konnte ich nicht efststellen, daß etwa die steirische Kulturpolitik sich zeitgemäßen Fragen der Netzkultur in angemessener Form gewidmet hätte. Weder der rote noch der schwarze Landeskulturrferent mochten diesbezüglich Aufmerksamkeit zeigen.
Ich neige zur Einschätzung, daß sich die Kulturpolitik radikal entpolitisiert hat. Im Sinne von: persönliche Risikominimierung der Funktionstragenden und Einführung neuer Agenturen, statt politische Unternehmungsfreude.
Es ist kein Malheur, daß sich in einer Gesellschaft Bedingungen ändern und daher auch ihre Agenturen ... oder, wie Marchart schrieb, ihre “Interessensvertretungen, Kammern, Korporationen ...” Aber Mimikry und Etikettenschwindel belasten die dabei nötigen Prozesse der Neuorientierung. Wozu man in der Steiermark an Etikettenschwindel in der Lage war, halte ich durch unsere Intervention tauglich dargestellt und belegt. Die bisherige Dokumentation des mehrmonatigen Prozesses legt keine einzige kulturpolitische Option der Zuständigen zum Thema Netzkultur und Informationsgesellschaft vor.

Quellen:
Gerald Raunig, Martin Wassermair (Hg.): “sektor3medien99” (Kurskorrekturen zur Kultur- und Medienpolitik), IG Kultur Österreich, 1999
Gerald Raunig (Hg.): “sektor3/kultur” (Widerstand, ulturarbeit, Zivilgesellschaft), IG Kultur Österreich, 2000
IG Kultur Österreich: www.igkultur.at
Die Graz2003-Kontroverse (Eine Intervention): www.kultur.at/kunst/2003/
Graz 2003, Kulturhauptstadt Europas: www.graz03.at/
Das online-Forum der 2003-Company: www.graz03.at/web/2003/forum.nsf

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Text aus der Reihe “Resümees” in der paxiszone kunstraum.gleisdorf
http://www.kultur.at/kunst/res/