Protokoll #2
Konferenz der Provinz
Virtuelle Akademie Nitscha
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Notizen zu einer Besprechung mit
Mag. Edith Zitz (Landtagsabgeordnete der Grünen) am 26. 3. 97

Eine wichtige Botschaft war: In den Landtag müßten mehr Kulturthemen eingebracht werden. Das können NUR die Abgeordneten tun. Man muß also, wenn man einschlägige Anliegen hat, mit den Abgeordneten ALLER Fraktionen sprechen. Es sei auch sinnvoll, Forderungen, Briefe an ALLE Fraktionen zu schicken und das auch auf den Briefen zu vermerken - an WEN das Schreiben noch gegangen sei.
Zitz, Max Oswald und Martin Wabl betonten, Kulturthemen kämen im Landtag so gut wie überhaupt nicht vor, es sei auch kein Problem für das Landeskulturreferat, wichtige Themen am Landtag “vorbeizuschleusen”.
Zitz versteht das Einbringen von Themen auch als “landtagsinternes Bildungsprogramm”, wobei Abgeordnete mit Themenbereichen zu tun bekämen, mit denen sie sonst oft eher nichts zu tun hätten. Man müsse die Themen im Landtag HÖRBAR machen. Bezüglich Kultur sei da meist NICHTS zu hören.
Dr. Maximilian Oswald erwähnte, es gäbe auch das interessante Instrument der PETITION an den Präsidenten des Landtages (Präsidialbüro), die dann dem Petitionsausschuß vorgelegt und folglich der Regierung zur Stellungnahme zugewiesen werde. Damit ginge sie (die Petition) dann an den Ausschuß zurück und es sei durchaus Usus, die erstunterzeichnete Person zu einer Stellungnahme in den Ausschuß einzuladen.
Zitz hält es für problematisch, wenn man sich nur noch mit jener Fraktion verständige, die das Landeskulturreferat überhabe. Wabl mutmaßt, daß sich viele halt nicht selbst schaden mögen, indem sie sich mit anderen Fraktionen verständigten. Die Verständigung mit anderen Fraktionen, so Oswald, sei auch sinnvoll, wenn man als Privatperson oder Verein bestimmte Informationen einfach nicht bekomme. Eine Fraktion könne solche Informationen mitunter beschaffen. Wir unterhielten uns auch darüber, daß die Grünen ein Image hätten, keine kulturpolitischen Optionen zu pflegen und daß es deshalb sinnvoll wäre, über solche Fragen ein Gespräch zu führen.
Übrigens: Die Grünen bereiten eben einen Entwurf zum steirischen Landeskulturförderungsgesetz vor. (Oswald)

Zwischenergebnis:
Wir werden zu einer informellen Gesprächsrunde zusammenfinden ... unter dem Motto: laut nachdenken, worum es Grünen bezüglich steirischer Kulturpolitik gehen könne und was wir Initiativenleute erwarten / anbieten könnten. Frau Zitz wird eine Runde interessierter Leute ihrer Fraktion einladen. Wer unsererseits an diesem Gespräch teilhaben möchte, möge sich bitte bei mir melden.

Weitere Schritte
Ich habe mich schon mit Claudia Babel vom LIF Steiermark verständigt und werde mit ihr ein ähnliches Vorgespräch führen, das dann zu einer Besprechung in größerer Runde führen könnte. Ebenso möchte ich mich mit Magda Bleckmann von der FPÖ verständigen. Von der ÖVP habe ich bis heute (aus dem Büro Lopatka) leider keine Antwort dazu erhalten, wer da ansprechbar wäre. (Habens halt nicht eilig ...)
(martin krusche)