Protokoll #30: Konferenz der Provinz
Februar 98
Virtuelle Akademie Nitscha
Nitscha 84 / 8200 Gleisdorf
Tel. & Fax: (03112) 40-54
E-mail: van.krusche@magnet.at

1) Neu im Verteiler
Norma Bale (ZKO, Slowenien)
Feri Lainscek (francfranc, Slowenien)

2) Landeskulturförderungsgesetz
Die Neufassung des Landeskulturförderungsgesetzes liegt an. Beim Treffen zu unserem Forschungsprojekt war das Gerücht zu hören, die Verhandlungen zum neuen Gesetz würden demnächst beginnen. Wie ist das einzuschätzen? Bei der nächsten Konferenz (am 2. März) werden wir von Günter Getzinger sicher genaueres darüber erfahren können.
Aus einem Gespräch mit Edith Zitz und Max Oswald von den Grünen haben sich folgende Überlegungen ergeben.
Dieses Gesetz hat gerade 10 Paragraphen. Es ist also nicht wahrscheinlich, daß drei Jahre darüber diskutiert werden wird. Das vergleichsweise viel komplexere Sozialgesetz war mit einem Jahr Arbeit fertig.
Das Gesetz muß innerhalb der laufenden Legislaturperiode fertig sein. Die nächsten Landstagswahlen finden im Frühjahr 2000 statt. Wenn das Gesetz bis dahin nicht durch ist, ist der Entwurf erledigt. Daher wäre Sommer 99 absolute Deadline für das Gesetz.
Das heißt vermutlich: es bleibt für uns gerade noch ein Jahr, unsere Vorstellungen zu formulieren und in geeigneter Form einzubringen.
Ich habe Zitz und Oswald nach eine möglichen Szenario gefragt. Wie läuft sowas? Oben stand schon: das sehr komplexe Sozialgesetz war nach einem Jahr Debatten und Arbeit durch. Augenblicklich, so hören wir, arbeitet Herr Feil an einem SPÖ-Entwurf. Der FPÖ-Entwurf liegt schon vor. Der LIF-Entwurf ebenso. Die Grünen arbeiten an ihren Optionen. Von der ÖVP wissen wir Augenblick nichts näheres. Von der IG Kultur Steiermark gibt es einen älteren Entwurf.
Man sollte, so ließ ich mir sagen, nicht unterschätzen: Gesetzt den Fall, SPÖ und ÖVP können sich einigen, dann ist das neue Gesetz in zwei Sitzungen durch. Falls es so käme, hätten wir alle Möglichkeiten, etwas einzubringen, vergeben.
Sollte also in unseren Reihen jemand meinen, die bestehende Gesetzeslage habe Defizite, dann wirds langsam Zeit, Aktivitäten zu entwickeln.
Bliebe natürlich auch zu fragen, wo die IG Kultur Steiermark in der Sache steht. Bliebe auch zu fragen, ob die IG Kultur vielleicht mal ein Treffen anbietet, bei dem Basisleute ihre Optionen einbringen können ... und ob die IG folglich - gestützt auf eine Rückbindung mit der Basis - in der Sache aktiv wird.

3) Zumutungen
Oberösterreich hat eine kulturpolitisch sehr aktive “Kulturplattform”. Das aktuelle Grundsatzpapier könnte für uns in vielen Punkten anregend sein ... bezüglich Kulturförderungsgesetz, Landeskultzurbeirat ...
Hier ein kleiner Auszug aus diesem Papier, das man unter dem URL
http://www.servus.at/kupf
im Web findet, beziehungsweise direkt bei der KUPF, Hofgasse 12/1, 4020 Linz
fone: (0732) 79-42-88, fax: (0732) 79-42-88,
e-mail: kupf.oe@servus.at

Die Kulturplattform Oberösterreich bekennt sich zu diesem Konzept und ist daher bestrebt, den Bestand der freien Kulturszene abzusichern und Optionen für ihre kreative Weiterentwicklung aufzuzeigen. Aus diesem Grund wendet sich die KUPF knapp drei Jahre nach der "Guttenbrunner Erklärung" erneut mit einem programmatischen Text an Politikerinnen, Verwaltung und die Öffentlichkeit.
zuMUTungen präsentiert einen Katalog von konkreten Vorschlägen für eine MUTige Kulturpolitik, die der Kulturarbeit zuMUTbare Rahmenbedingungen sichert. zuMUTungen stellt auf Maßnahmen im doppelten Sinne des Wortes ab. Es wird an der Gegenwart Maß genommen, um die Kulturpolitik hierzulande so zu entwickeln, daß sie einem zukunftsweisenden Selbstverständnis freier Kulturarbeit entgegenkommt:
•	Kulturarbeit versteht sich als Sicherung zivilgesellschaftlicher Präsenz im regionalen oder urbanen Kontext. Sie bündelt und vermittelt gesellschaftspolitische, soziale, kulturelle, mediale und künstlerische Kompetenz. Öffentlichkeit erlangt sie durch möglichst breite Teilnahmeoptionen, durch Vernetzung, Aktionismus und mediale Präsenz (auch produzierend).
•	Die Arbeit in Kulturinitiativen sollte Modellfall einer transformierten Arbeitsgesellschaft sein. Die Entlohnung der Arbeitsleistung mißt sich demnach an ihrem Wert, nicht nach ihrer Dauer. Wertvoll ist, was in einem demokratischen Prozeß als solches ermittelt wird - im Sinne der angeführten Kompetenzen.
•	Um die Widersprüche zwischen Kunst und Leben bzw. ihre Scheinversöhnung durch die Kulturindustrie zu überwinden, kommen verschiedene Konzepte zur Anwendung, die Kunst als Intervention mitten im alltäglichen Leben begreifen. Künstlerisches Handeln entpuppt sich als mögliche Strategie zur Lösung sozialer Probleme.
•	Kulturinitiativen verstehen sich als Werkstätten zur Mobilisierung der Sinne, als Gegenentwurf zur Freizeitindustrie. Sie stehen allen Gruppen offen, die eigenverantwortlich ihren Lebensraum mitgestalten wollen. Kurz: sie sind Motoren der Zivilgesellschaft.
Vernetzung und Zusammenarbeit sind wesentliche Prinzipien freier Kulturarbeit. Institutionen (z.B. Schulen), Interessensgruppen, aber auch Wirtschaftstreibende, die die Arbeit der Initiativen unterstützen und die in ihr gebündelten Kompetenzen nutzen wollen, sind willkommene Partnerinnen.
(Redaktion: Mag. Sylvia Amann, Martin Lengauer Mitarbeit: Manfred Berghammer, Uli Böker, Udo Danielczyk, Mag. Franz Primetzhofer, Andi Wahl, Klaus Wallinger, Mag. Martin Wassermair)

4) Landeskulturbeirat
Es müßten inzwischen wohl die Nominierungen für den Beirat vorliegen. Bliebe zu klären, wann und wie nun die Landesregierung beschließt, daß der Beirat einberufen wird ... und wann Schachner damit beauftragt wird.
Übrigens: Das Land Steiermark hat heuer rund 700 Millionen an Kulturbudget zu vergeben.
Naja, und dabei ist auch interessant, daß im Voranschlag für 1998 und 1999 der Landeskulturbeirat mit ATS 18.000 Jahresbudget ausgestattet ist (Ansatz 381119, Posten 7298). Das heißt: hier sind bloß die möglichen Fahrtspesen für Beiratsmitglieder vorgesehen.
Wohlgemerkt: die Funktion im Beirat ist ehrenamtlich. ABER: ein Arbeitsbudget ist hier schon einmal nicht vorgesehen. Und das kann auch so gedeutet werden, daß sich ein AKTIVER Beirat möglichst bald formieren sollte, um sich ein Arbeitsprofil zu geben und sich dann auch allfällige Arbeitsmittel zu sichern.

5) Nächste Konferenz
Montag, 2. März, Kulturstock 3 in Pischelsdorf, Oststeiermark (Pischelsdorf liegt auf dem Weg von Gleisdorf nach Hartberg. Der K3 befindet sich in einer ehemaligen Lederfabrik, ein sehr prägnantes, hohes Gebäude.)
•	Die Konferenz beginnt um 18.00 Uhr.
•	Die Vorbesprechung zur Tagesordnung um 17.00 Uhr.
Wer schon um 16.00 Uhr Zeit hat, sollte die Gelegenheit nutzen
•	a) mit unserem Linzer Gast Martin Wassermair ins Gespräch zu kommen,
•	b) Fragen bezüglich Landeskulturbeirat und bezüglich unseres Forschungsprojektes zu bereden,
•	c) Fragen einer Internetpräsenz zu erörtern ... am 2. März wird im WWW die *v@n-site* eröffnet.

6) Gleisdorfer cooltour-Brunch
Am Sonntag, dem 8. März, findet in Gleisdorf der nächste cooltour-Brunch statt. Ab 10.30 Uhr im Hotel “Brauner Hirsch” (Fürstenfelderstraße).
Gelegenheit, erste Anbahnungsgespräche für das Rahmenprogramm zur Landesausstellung (Weiz / Gleisdorf) zu führen.

Liebe Grüße!
Martin Krusche